Corona-Überbrückungshilfen

Im Rahmen der Corona-Überbrückungshilfen kommt es häufig zu Widerspruchs- oder Klageverfahren gegen negative behördliche Entscheidungen. Dabei spielt die Akteneinsicht eine besondere Rolle, anders als in vielen Steuerverfahren. Warum die Begründung eines Rechtsbehelfs erst nach gewährter Akteneinsicht erfolgen sollte, erklärt der nachfolgende kurze Beitrag.

 

Häufig ergeben sich bei den Corona-Überbrückungshilfen für die Steuerberaterinnen und Steuerberater Rechtsunsicherheiten, die sich auch nach stundenlangem Studium der komplexen FAQ nicht klären lassen. Liegen verbundene Unternehmen vor? Können diese bestimmten Fixkosten angesetzt werden? Liegt eine verbotene Bonuszahlung vor? Und wie wird der Umsatz bestimmt?
 

Erhascht man einen Blick in den Terminkalender eines beliebigen Steuerberaters, so wird dem Betrachter schnell auffallen, dass der 30. Juni 2023 rot umkreist ist. Dies ist der Stichtag bis zu dem die Schlussrechnungen für die verschiedenen Corona-Überbrückungshilfen zu erstellen sind.
 

Unternehmen, deren Förderung aus den Corona-Wirtschaftshilfen mehr als 12 Millionen EUR beträgt, haben für das ganze Jahr 2022 noch verschiedenste restriktive Bedingungen zu erfüllen.

Die Corona-Krise hat die deutsche Wirtschaft vor immense Herausforderungen gestellt. Unternehmen und Selbständige wurden von der plötzlichen Krise schwer und überraschend getroffen. Die Bundesregierung sah sich unter Zugzwang. Prompt wurde daher am 23. März 2020 die "Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige" (Corona-Soforthilfe) beschlossen, so dass millionenfach Existenzen kurzfristig mit Zuschüssen abgesichert werden konnten.

Die wirtschaftliche Landschaft Deutschlands wird maßgeblich aus einer Mischung aus kleinen und großen, regional verwurzelten und international aufgestellten Familienunternehmen geprägt. Immerhin: Rund 90 % der Unternehmen in Deutschland zählen zu diesem Unternehmenstypus. Dass während der Corona-Pandemie daher besonders viele Familienunternehmen die staatlichen Coronahilfen in Anspruch nahmen, verwundert kaum.
 

Mit diesem FAQ möchten wir, Rechtsanwältin Tanja Ehls und Rechtsanwalt Dennis Hillemann, wichtige Fragen beantworten, die immer wieder an uns herangetragen werden. Gerade im Zuge der Rückforderung von Corona-Hilfen gibt es viele Rechtsunsicherheiten.
 

Die Coronakrise hat die deutsche Wirtschaft vor immense Herausforderungen gestellt. Die Bundesregierung sah sich unter Zugzwang. Im März 2020 wurde die „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbstständige“ (Corona-Soforthilfe) beschlossen, sodass millionenfach Existenzen kurzfristig mit Zuschüssen abgesichert werden konnten. Mit Stand 30.6.2020 wurden ca. 13,5 Mrd. EUR an Bundesmitteln für die Corona-Soforthilfe aufgebracht – schnell und unbürokratisch.
 

Die Meldungen über unrechtmäßig beantragte Coronahilfen häufen sich, die Schätzungen zur Höhe der Rückforderungen variieren. Wie sieht es in den Praxen vor Ort aus? Was droht konkret? In dem nachfolgenden Interview spricht Dennis Hillemann über das Ausmaß der Coronahilfen-Rückforderungen, die Rolle der Steuerberater und was er den Beratern rät, die nun mit Rückzahlungsforderungen konfrontiert werden.