Kartell- und Wettbewerbsrecht-Compliance | Fieldfisher
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Kartell- und Wettbewerbs-Compliance

Kartell- und Wettbewerbsverstöße sind in den letzten Jahren immer weiter in den Fokus der Behörden gerückt. Verstöße bleiben bis zum Besuch des Kartellamtes oft unentdeckt oder werden erst aufgedeckt, wenn es bereits zu spät ist. Eine unzureichende oder gar fehlende Compliance kann Bußgelder in Höhe von bis zu 10 % des jährlichen unternehmensweiten Umsatzes und bis zu EUR 1 Million für die verantwortlichen Personen bedeuten.

Kartellrechtliche Risiken

Kartell- und Wettbewerbsrecht  -  die Nummer 1 der Haftungsfallen

Unsere Stärke liegt in unserer Fähigkeit, kartellrechtliche Compliance-Warnzeichen präventiv einzuschätzen und rechtlich zuverlässige Maßnahmen und Lösungen zu finden, die Kartell- und Wettbewerbsverstößen effektiv entgegen wirken und Haftungssanktionen vermeiden bzw. erheblich reduzieren. Im Bereich der Kartellrechts–Compliance sind wir unter den deutschen Anbietern führend und mehrfach ausgezeichnet  worden.

Beispiele kartellrechtlicher Risiken

  • Kontakt mit Wettbewerbern

-    Wettbewerberkooperationen
-    Informationsaustausch bei Verbänden
-    Einkaufsgemeinschaften
-    Teilnahme an Marktinformationssystemen
-    Absprachen zu Preisen, Kunden oder Geschäftsgebieten, aber auch zu unbekannteren Themen wie dem Abwerben von Mitarbeitern

  • Absprachen mit Kunden und Lieferanten

-    Vorgaben zu Weiterverkaufspreisen, Durchsetzung von UVPs
-    Wettbewerbsverbote, Einschränkungen der Absatzgebiete

  • Missbräuchliches Verhalten marktbeherrschender Unternehmen

-    Diskriminierung von Händlern
-    Exklusivität

Warum gerade heute so wichtig?

  • Große Kunden verlangen Nachweise über Kartellrechts-Compliance 
  • Steigendes Bewusstsein für Pflicht zur Compliance 
    -    OLG Düsseldorf: „Zu den gebotenen Aufsichtsmaßnahmen zählt nicht nur die sorgfältige Auswahl des betreffenden Personals, sondern gleichermaßen auch die stichprobenartige, überraschende Kontrolle der Mitarbeiter.“ 
  • Digitalisierung stellt Compliance-Systeme vor neue Herausforderungen
  • Drohende Organhaftung 
    -    Verstöße werden verfolgt (BKartA verhängte 2018 Bußgelder gegen 20 natürliche Personen). 
    -    Schadensersatzverfahren gegen Unternehmensmanager 
  • Hohes Schadensersatzrisiko 
    -    Schadensersatz ist politisch gewollt und wird vom Gesetzgeber gefördert (umfassende Neuerungen durch die 9.  GWB-Novelle). 
  • Heute deutlich höhere Bußgelder (Beispiele)
    -    EU KOM: Google EUR 4,34 Milliarden 
    -    BKartA: insgesamt EUR 376 Millionen 2018 (im Vergleich 2017: EUR 66,4 Mio.)
  • Höhere Verfolgungsintensität: viel mehr Fälle 
    -    Dramatisch höhere Aufdeckungswahrscheinlichkeit 
    -    Über 50 % aller Fälle werden durch Bonusanträge aufgedeckt 
  • Höhere Verfolgungsintensität: nicht nur Preisabsprachen
    -    Auch rechtswidriger Informationsaustausch oder vertikale Verstöße (Durchsetzung von Preisempfehlungen)
  • Bußgeldreduzierung
    -    Einige Kartellbehörden reduzieren Bußgeld, falls das Unternehmen ein Compliance-Programm installiert hat – auch Bundeskartellamt kündigte dahingehend kürzlich eine Änderung dieser Praxis an
    ->Welche Standards für kartellrechtliche Compliance müssen eingehalten werden? (hilfreiche Hinweise: Richtlinien des Compliance-Verbandes DICO und des amerikanischen Justizministeriums)
  • Mehr Ressourcen für die Aufdeckung beim Bundeskartellamt 
    -    Mehr Personal/Einrichtung neuer Abteilung zur Kartellverfolgung.

Vorgehensweise und Leistungsspektrum

Vorgehensweise

Wir setzen an, bevor es zu spät ist. Daher prüfen wir bereits präventiv, ob Ihr Unternehmen die notwendigen Compliance-Strukturen aufweist und erarbeiten gemeinsam die passenden Lösungen. Durch ordnungsgemäße (auch konzernweite) Compliance-Strukturen können Haftungsrisiken für das Management vermieden bzw. sogar im Einzelfall Enthaftungen erreicht werden. Wir nehmen Compliance-Strukturen genau unter die Lupe, erläutern mögliche Risiken und beraten zu Verbesserungen. 

Wir führen Compliance-Audits durch, um mögliche Risiken rechtzeitig aufzudecken, zu minimieren und mögliches Fehlverhalten zu beheben. Compliance Audits tragen auch dazu bei, dass die Geschäftsleitung nachweisen kann, ihre Aufsichtspflichten insofern zu erfüllen.

Leistungsspektrum

Unsere Leistungen passen wir flexibel an die Bedürfnisse und vorhandenen Strukturen unserer Mandanten an. Dadurch bieten wir Ihnen einen individuellen und auf Ihre Vorstellungen abgestimmten Service an:

  • maßgeschneiderte und kosteneffiziente Compliance-Programme 

  • Schulungen und Fortbildungen

  • Erstellung von Compliance-Dokumenten: Leitfäden und Richtlinien, Unternehmensbroschüren, Q&As, Code of Conduct

  • Dawn Raid: Unterstützung  bei behördlichen Durchsuchungen und Vorbereitung auf den Ernstfall, Erstellung von Checklisten und Manuals

  • Audits: Interviews mit ausgewählten Risikoträgern, Dokumentensichtung, IT-Suchen, Berichterstattung

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