Marken- und Designrecht-Compliance | Fieldfisher
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Marken- und Designrecht - Compliance

Respekt vor geistigem Eigentum ist ein Grundelement von Compliance. Durch die Globalisierung und das Internet hat der Schutz von Marken und Designs eine erheblich gesteigerte Dimension erfahren. Marken und Designs garantieren einem Unternehmen die unverwechselbare Identifizierung eines bestimmten Herstellers und von Waren und Dienstleistungen. Diese Vermögenswerte gilt es zu entwickeln, zu schützen und zu verwerten.

Entwicklung, Schutz und Durchsetzung von Marken und Designs

Unsere Compliance-Erfahrung umfasst die Vermeidung der Verletzung von Rechten Dritter und die Verteidigung des eigenen Schutzrechtsportfolios:

  • Schutzrechtsrecherchen 
  • Anmeldung von Marken und Designs
  • Überwachung
  • Widerspruchs- und Löschungsverfahren
  • Grenzbeschlagnahmen
  • Gerichtliche Durchsetzung
  • Verteidigung gegen unberechtigte Ansprüche 
  • Verwertung von Schutzrechten

Vorgehensweise und Leistungsspektrum

Vorgehensweise

Die Marken und Designs eines Unternehmens gehören zu den wichtigsten immateriellen Vermögenswerten. Diese Unternehmenswerte gilt es nachhaltig zu entwickeln, zu schützen und zu verwerten. Hierzu gehört eine durchdachte Schutzrechtsstrategie – von der Absicherung gegen die Verletzung von älteren Rechten Dritter, über die Anmeldung bis zum erfolgreichen Schutz der Marken vor Verwechslungen und einer Verwässerung – sowie die Durchsetzung der eigene Rechte gegen die Verletzung durch Dritte.

Wir helfen dabei, unter Einbeziehung der wirtschaftlichen Interessen Ihres Unternehmens die bestmögliche Strategie zu ermitteln und deren effektive Umsetzung zu gewährleisten.

Wir entwickeln für Sie eine Anmeldestrategie, die die wirtschaftlichen Interessen und das Tätigkeitsgebiet Ihres Unternehmens widerspiegelt und gleichzeitig Konflikte vermeidet. 

Wir verwalten Ihre Marken und Designs und untersuchen Ihre Portfolios im Rahmen einer Bestandsanalyse. In diesem Rahmen geben wir Ihnen konkrete Ratschläge, wie bestehende Schutzlücken geschlossen und unnötige Verlängerungen und Doppelschutz vermieden werden können.

Der Wettbewerb erfordert eine Überwachung des Marktumfeldes und eine effektive Verteidigung im Fall von Kollisionen. Unter Einsatz spezialisierter Überwachungsprogramme informieren wir über drohende Kollisionen und machen Vorschläge zum effektiven Vorgehen.

Sofern rechtliche Auseinandersetzungen nicht zu vermeiden sind, steht Ihnen unser Team erfahrener IP-Spezialisten mit erheblicher Erfahrung in Streitigkeiten vor Patent- und Markenämtern sowie nationalen und europäischen Gerichten zur Seite.

Leistungsspektrum

  • Erarbeitung und Umsetzung von globalen Marken- und Designstrategien in enger Zusammenarbeit mit Ihren Business-Teams
  • Definition von Prozessen zum Schutz Ihrer Rechte und der Vermeidung der Verletzung von Schutzrechten Dritter
  • Identifizierung und Absicherung Ihrer Schutzrechte durch vertragliche Gestaltungen (Anstellungsverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen etc.)
  • Weltweite Schutzrechtsrecherchen (Marken, Firmennamen, Designs etc.)
  • Anmeldung und Verwaltung von Marken und Designs
  • Durchsetzung von Marken und Designs vor Patent- und Markenämtern und Gerichten im Rahmen von Widerspruchs-, Löschungs- und Verletzungsverfahren
  • Grenzbeschlagnahmeverfahren betreffend Plagiate und Parallelimporte
  • Domain-Dispute-Verfahren 
  • Verteidigung gegen die unberechtigte Geltendmachung der Verletzung von Schutzrechten Dritter
  • Erstellen und Verhandeln von Verträgen betreffend die Verwertung von Schutzrechten (Lizenzverträge, Übertragungsvereinbarungen etc.)
  • Begleitung beim Unternehmenserwerb/-verkauf und von Schutzrechtsportfolios
  • Entwicklung von unternehmensinternen Guidelines für die einheitliche Nutzung der Marken und Designs
  • Schulung von Unternehmensmitarbeitern

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