Commercial Compliance | Fieldfisher
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Commercial - Compliance

In der globalisierten Marktwirtschaft nimmt der Absatz von Waren und Dienstleistungen eine besondere Stellung ein. Gleichzeitig wird das klassische Handels- und Vertriebsrecht immer komplexer und spezialisierter. Während Kartellrechtsverstöße und Korruptionsrisiken als klassische Compliance-Themen im Vertrieb bekannt sind, kommen durch ständige Änderungen im regulatorischen Umfeld neue Risikofelder im Vertrieb hinzu.

Dies gilt auch für Compliance-Aspekte, die im Bereich von Wertschöpfungsketten zu berücksichtigten sind (wie z.B. das geplante Lieferkettengesetz mit gesetzlichen Sorgfalts- und Berichtspflichten zum Schutz von Menschenrechten und der Umwelt).

Eine professionelle Beratung – ob bei der Gestaltung des Vertriebssystems, regulatorischen Fragen, im Beschaffungswesen oder bei Fragen der Finanzierung und Zahlungssicherung – ist daher nicht nur besonders wichtig für Ihren wirtschaftlichen Erfolg, sondern auch und gerade zur Vermeidung von Compliance-Risiken. 

In der unternehmerischen Praxis werden rechtliche Risiken bei der Vertragsgestaltung und Strukturierung des Vertriebs häufig übersehen.

Fieldfisher ist seit vielen Jahren im Handels- und Vertriebsrecht tätig. Wir entwickeln seitdem wirtschaftlich sinnvolle und rechtlich sichere Lösungen, mit denen Sie Ihren Einkauf sowie Ihr Absatzsystem rechts- und regelkonform implementieren und weiterentwickeln können. Auch wenn Verträge viele operationelle Details enthalten, werden dabei nicht selten rechtlich regelungsbedürftige Punkte offen gelassen und nach dem Vertragsende mögliche Haftungsrisiken wie unwirksame AGB-Klauseln oder mögliche Ausgleichsansprüche des Handelsvertreters oder Vertriebspartners übersehen. 

Wir wollen Ihnen solche Probleme ersparen:

Gemeinsam mit Ihnen entwickeln wir eine klare Vorstellung davon, wie die Chancen und Risiken in einer Geschäftsbeziehung verteilt sein sollten, welche Problemfelder unter Compliance-Gesichtspunkten – insbesondere beim Einsatz von Vertriebsmittlern – bestehen sowie wie diesen effektiv begegnet werden kann, und setzen diese im Anschluss für Sie um.




Vorgehensweise

Im Rahmen der Commercial Compliance ist eine Vielzahl von Compliance-Risiken zu berücksichtigen, die sich vor allem auf Handels- und Vertriebsverträge sowie allgemeine Geschäftsbedingungen auswirken können. Wir setzen uns dabei gleichzeitig mit dem wirtschaftlichen Hintergrund, dem konkreten Vertragsgegenstand sowie Ihren geschäftlichen und strategischen Zielen auseinander und ermitteln im Vorfeld notwendige Präventionsmaßnahmen, vor allem im Vertrieb. 



Dabei haben wir nicht nur die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches und des Handelsgesetzbuches im Blick, sondern auch das Wettbewerbs-, Kartell-, Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht sowie einschlägige Spezialgesetze im Bereich stark regulierter Produkte und Industrien. 

Bei grenzüberschreitendem Bezug berücksichtigen wir die regulatorischen und sonstigen rechtlichen Besonderheiten der nationalen Rechtsordnungen und anwendbaren supranationalen Abkommen (z. B. das UN-Kaufrecht). 

Dies ist wichtig, weil viele Themen – wie nachvertragliche Ausgleichsansprüche oder die Möglichkeiten der Erwirkung und Vollstreckung von Titeln – daran anknüpfen. Sofern erforderlich, beziehen wir dabei Kollegen aus unseren weiteren europäischen Büros ein, sodass komplexe länderübergreifende Sachverhalte effektiv und effizient bearbeitet werden.


Leistungsspektrum

Unser Leistungsspektrum im Bereich Commercial Compliance erfasst insbesondere folgende Themen: 

    1. Identifizierung von Compliance-Risiken in bestehenden Vertriebsverträgen sowie Allgemeinen Einkaufs- und Verkaufsbedingungen und Erarbeitung von Lösungsvorschlägen zur Risikominimierung
    2. Compliance-konforme Gestaltung, Verhandlung und Beendigung von Vertriebsverträgen aller Art, wie insbesondere
      • Handelsvertreter-, Vertragshändler/Distributions-, Kommissions- und Franchiseverträge
      • Rahmenliefer-, Einkaufs- und Verkaufsverträge
      • Werk-, Dienstleistungs- und Kooperationsverträge
      • Factoring- und Forfaitierungsverträge
      • Konsignationslager- und Logistikverträge
      • Festlegung von Grundsätzen rechtsmäßigen Handelns für Vertriebsmittler und Geschäftspartner (Code of Conduct)
      • Vereinbarungen zur Finanzierung und Zahlungssicherung
    1. AGB-Gestaltung und -Kontrolle unter Berücksichtigung des Verbraucherschutzes der Geoblocking-Verordnung
    2. regulatorische Fragen des Vertriebs
    3. Produkthaftung, Produktsicherheitsrecht
    4. haftungsrechtliche Konsequenzen bei Nichteinhaltung außenwirtschaftsrechtlicher Vorgaben sowie Export- und Zollbestimmungen

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